Diskussion: Reform oder Reförmchen? Konvergente Medienordnung

Datum: 21.10.2015

Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben am 11. Dezember 2014 gemeinsam mit der Bundeskanzlerin beschlossen, sich für eine der Medienkonvergenz angemessene Medienordnung auf nationaler und internationaler Ebene einzusetzen und hierzu eine Bund-Länder-Kommission einzuberufen. 

Ziel ist die Verständigung von Bund und Ländern auf eine moderne Medienregulierung. Das Zusammenwachsen der Medien geht derweil in einem unverminderten Tempo voran. Ein Beleg dafür ist, dass zahlreiche Entwicklungen bei Gründung der Kommission noch gar nicht bekannt waren. Dazu zählen z.B. neue Phänomene wie Meerkat oder Periscop. Die Internetkonzerne Facebook und Apple haben angekündigt, künftig auch Medieninhalte selbst zu gestalten. Facebook wird als Plattform für Inhalte-Anbieter immer bedeutsamer, während die Zugangs- Bedingungen im Gegensatz zu Plattformen im Rundfunkbereich keiner Regulierung unterliegen. Zudem hatten zwischenzeitlich die beiden deutschen Medienunternehmen ProSiebenSat.1 und Axel Springer die Prüfung einer Fusion bekanntgegeben.

Wie können Bund und Länder mit dem Tempo der Veränderungen noch Schritt halten? Was soll Medienregulierung in konvergenten Märkten leisten? Wie ist der Stand der Gespräche und Verhandlungen in der Bund-Länder-Kommission? Mit welchem Ordnungsrahmen ist auf Basis der bisherigen Gespräche zu rechnen? Wie sollen die Regulierungsansätze künftig gestaltet werden? Wie bewerten die betroffenen Unternehmen aus dem Medienbereich den Stand der Konsultationen?

Diskussion:
Dr. Thomas Gruber, Leiter der Abteilung für Wirtschafts- und Rundfunkpolitik, Bayerische Staatskanzlei
Jan Kottmann, Leiter Medienpolitik DACH, Google Germany
Annette Kümmel, Leiterin Medienpolitik ProSiebenSat.1 Media
Staatssekretärin Heike Raab, Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz im Bund und für Europa, Medien und Digitales
Dr. Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender VPRT
Wolfgang Wohnhas, Referatsleiter bei der Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt

Moderation:
Carine Lea Chardon, Geschäftsführerin Deutsche TV-Plattform

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